Umgehung von Patenten - Wie umgeht man ein Patent? https://rolfclaessen.com 🔴 Hier abonnieren ► https://www.youtube.com/subscription_... Vielen Dank! ☺️ #rolfclaessen

🔴 Beschreibung: Umgehung von Patenten – wie kann man ein Patent eines Wettbewerbers umgehen?

Beschreibung: Ich bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei Michalski · Hüttermann & Partner, und veröffentliche jeden Donnerstag ein neues Video rund um Patente, Marken und Designs für Anfänger und für Profis. In diesem Video erkläre ich genau, wie man Patente von Wettbewerbern umgehen kann.

In diesem Video gehe ich darauf ein, wie der Schutzbereich eines Patentanspruchs grundsätzlich bestimmt wird, was äquivalente Patentverletzung ist und welche Merkmale man in der Umgehungslösung anders gestalten muss, um aus dem Schutzbereich des Patents herauszukommen. Zum Schluss gehe ich auf einige Entscheidungen ein, die Beurteilung der Umgehung besonders einfach machen und gebe mal ein konkretes Beispiel an.

Haben Sie sich schon einmal gefragt, wie Sie ein Patent eines Wettbewerbers umgehen können? Haben Sie das vielleicht schon vor einem Angriff des Gegners überlegt?

Wir betreuen viele mittelständische Unternehmen, die gerichtliche Auseinandersetzungen möglichst vermeiden wollen. Da Patentverletzungsprozesse sehr teuer sein können, ist es wichtig, diese möglichst zu vermeiden. Man kann das erreichen, indem man die Patente der Wettbewerber beobachtet und sich rechtzeitig vor einem Konflikt überlegt, ob man das Patent umgehen kann oder ob man das Patent vielleicht proaktiv beispielsweise mit einem Einspruch angreift. Dabei muss man einfach abwägen, was wirtschaftlich am günstigsten ist. Ein Einspruchsverfahren kann gut 15.000 bis 20.000 EUR in der ersten Instanz kosten und man ist dann auf jeden Fall auf dem Radar des Wettbewerbers gelandet. Und die Wahrscheinlichkeit, dass das Patent vernichtet wird oder zumindest geändert werden muss, liegt insgesamt statistisch gesehen bei maximal 2/3 Wahrscheinlichkeit. Ein Video zu den Statistiken in Einspruchsverfahren habe ich in der Beschreibung verlinkt (   • Einspruch gegen Patente - Einspruchsv...  ). Die Umgehungslösung kann also wesentlich günstiger sein – vor allem, wenn man noch recht früh in der Produktentwicklung steht.
Was ist nun das konkrete Vorgehen, wenn man ein Patent umgehen möchte? Ich erkläre das im Folgenden etwas vereinfacht, damit man das grundsätzliche Vorgehen besser verstehen kann. Im konkreten Fall sollte man auf jeden Fall einen erfahrenen Patentanwalt oder Rechtsanwalt mit Erfahrung in Patentverletzungsprozessen hinzuziehen.

Zunächst mal muss man sehen, ob das Patent überhaupt erteilt und in Kraft ist. Das hört sich sehr trivial an, wird aber auch überraschenderweise sehr oft übersehen. Am besten sieht man im jeweiligen Register nach.

Dann muss man die unabhängigen Patentansprüche identifizieren. Diese bestimmen den Schutzbereich des Patents. Die unabhängigen Patentansprüche erkennt man daran, dass diese nicht auf andere Ansprüche rückbezogen sind.

Dann sieht man sich alle Merkmale des jeweiligen unabhängigen Patentanspruchs an und stellt erst einmal fest, ob man mit dem eigenen Produkt alle diese Merkmale überhaupt realisiert. Wenn dies nicht der Fall ist, dann scheidet eine wortsinngemäße Patentverletzung aus und es kommt höchstens noch eine äquivalente Patentverletzung in Frage. Dazu später mehr.
Wenn man feststellt, dass man im eigenen Produkt alle Merkmale verwirklicht, dann überlegt man sich im nächsten Schritt, welches dieser Merkmale man am einfachsten oder kostengünstigsten am eigenen Produkt so ändern kann, dass es nicht mehr wortsinngemäß unter den Patentanspruch fällt.

Anschließend muss man immer prüfen, ob man mit diesem geänderten Produkt trotzdem noch eine äquivalente Patentverletzung begehen würde.

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🔴 Kontakt:
Dr. Rolf Claessen
Michalski · Hüttermann & Partner Patentanwälte mbB
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Sie haben sich ein Video von Patentanwalt Rolf Claessen angesehen. Die Meinungen der Teilnehmer in diesem Video sind ihre eigenen Meinungen und spiegeln nicht die Meinung der jeweiligen Kanzleien wieder und werden auch nicht von den Kanzleien mitgetragen. Keiner der Inhalte soll als Rechtsberatung angesehen werden. Diese Videos sollten unter keinen Umständen als Rechtsberatung oder als Rechtsauffassung ausgelegt werden. Die Inhalte dieser Videos sind als allgemeine Informationen gedacht. Für konkrete Rechtsfragen sollten Sie Ihren Patentanwalt kontaktieren. Konsultieren Sie Ihren Patentanwalt.